Abgeordnete für Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre

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Abgeordnete für Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre

14.09.2017 - 11:08 Uhr

Abgeordnete für Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre Abgeordnete für Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre Politik
über dts Nachrichtenagentur

Vertreter aller derzeit im Bundestag vertretenen Parteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. "Die meisten unserer Landtage sowie das Europäische Parlament werden alle fünf Jahre gewählt", sagte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Zudem gingen Wahlkampf und Koalitionsverhandlungen jeweils zulasten der Regierungszeit.

Eine Verlängerung der Wahlperiode "würde der Komplexität vieler Gesetze gerecht, und es wären sinnvolle Nachsteuerungen noch vor der nächsten Wahl möglich", so SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. "Die Tatsache, dass alle Landtage und das Europäische Parlament fünfjährige Legislaturperioden haben und der Bundestag nicht, ist nicht schlüssig", erklärte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch. Auch Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann zeigte sich offen für eine Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre. Beide Oppositionspolitiker regten an, eine Reform mit der Einführung von Elementen direkter Demokratie zu verbinden. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte, dass seine Partei noch nicht entschieden sei, er die Stimmung unter den Liberalen aber bei "60:40 pro Verlängerung" einschätze. Auch CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte, es müsse erneut ein Versuch gestartet werden, die Legislaturperiode im Bundestag zu verlängern. Die Verlängerung der Wahlperiode soll nach übereinstimmender Meinung der Politiker ab der nächsten Bundestagswahl 2021 gelten.

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Kommentare zu "Abgeordnete für Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre"

Insgesamt 4 Kommentare vorhanden


Kommentar von moonraker2005
14.09.2017 17:40 Uhr

Es wird niemals zu einer Verlängerung kommen. Den dazu braucht es eine zweidrittel Mehrheit. Die jeweilige Oposition wird mit Sicherheit immer dagegen sein.

Kommentar von skazchan
14.09.2017 17:24 Uhr

Ich wäre eher dagegen. 4 Jahre finde ich sollte das Maximum sein. Einfach aus dem Grund, das eine Regierung schneller abgewählt werden kann wenn sie nicht gute Arbeit macht

Kommentar von moses1972
14.09.2017 16:36 Uhr

Im Prinzip ist es eine gute Idee die Legislaturperiode auf 5 Jahre zu verlängern. Ich bezweifle aber das sich dafür eine Zweidrittel Mehrheit im Bundestag finden wird.

Kommentar von Freddie32
14.09.2017 13:37 Uhr

Naja das sehe ich doch etwas kritisch,für mich steckt dahinter nur der gedanke ein jahr weiter sicher regieren zu können und somit mehr auf Sicherheit auf zu bauen,