Im Streit über die künftige Höhe des Verteidigungsetats hat der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) mehr Geld für die Bundeswehr und mehr Aktivitäten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angemahnt. "Die Bundeswehr braucht zusätzliche Mittel", sagte Bartels der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Zugleich sieht er auch die CDU-Ministerin in der Pflicht.
"Es ist erforderlich, dass die Ministerin den Finanzbedarf jetzt klar vorrechnet", erklärte Bartels. Er rechne mit weiteren Veränderungen: "Ich gehe davon aus, dass das noch nicht das letzte Wort ist, was derzeit diskutiert wird", erläuterte Bartels. Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch den Haushaltsplan mit der mittelfristigen Finanzplanung als Entwurf beschließen. Verteidigungs- und Entwicklungsministerium haben zusätzlichen Mittelbedarf angemeldet.
