Von der Leyen verteidigt geplante Erhöhung der Militärausgaben

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die SPD-Kritik an der geplanten Erhöhung der Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zurückgewiesen. "Ich kenne keinen europäischen Nachbarn, der irgendetwas anderes erwartet, als dass Deutschland sein Versprechen hält", sagte von der Leyen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Die SPD lüge sich selbst in die Tasche, "wenn sie glaubt, dass Sicherheit in Europa billiger zu haben ist als unter dem Schutzdach der Nato".

Nach ihren Angaben gibt Deutschland aktuell 1,26 Prozent des BIP für die Verteidigung aus, wolle bis 2024 die zwei Prozent erreichen. Das sei notwendig, sagte von der Leyen. "Wenn die SPD jetzt den schrittweisen Aufwuchs der Investitionen ablehnt, verabschiedet sie sich von der eingeleiteten Modernisierung der Bundeswehr und den Trendwenden für mehr Personal und Material." Von der Leyen kritisierte, die SPD zerdeppere in ihrem "total verkorksten Wahlkampf blindlings das Vertrauen unserer Soldatinnen und Soldaten genauso wie das befreundeter Nationen". Zuvor hatte die SPD-Führung um Kanzlerkandidat Martin Schulz und Fraktionschef Thomas Oppermann die Zwei-Prozent-Marke in einem Beitrag für die Funke-Zeitungen als "unrealistisch" und schlichtweg das "falsche Ziel" bezeichnet. Es käme fast einer Verdoppelung der derzeitigen Verteidigungsausgaben von 37 Milliarden Euro gleich, "Deutschland wäre dann mit Abstand die größte Militärmacht Europas". Das könne niemand wollen, "allein aufgrund unserer Vergangenheit", warnten die SPD-Politiker.