Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die Zahl der tödlichen Abbiege-Unfälle mit Lastwagen reduzieren. Das kündigte der Verkehrsminister in der "Bild-Zeitung" (Freitagsausgabe) an. "Dazu werde ich alle Beteiligten ins Ministerium einladen - Spediteure und Logistikverbände, Hersteller und Zulieferer, Radfahr- und Verkehrssicherheitsverbände, technische Prüfdienste und Verkehrspolizisten", so der Politiker.
Man wolle und müsse alle Möglichkeiten ausschöpfen, die man habe und stehe in gemeinsamer Verantwortung. Eine zeitnahe verpflichtende Einführung eines Abbiegeassistenten in Deutschland hält Scheuer dagegen für rechtlich nicht machbar. "Ich würde lieber heute als morgen Abbiegeassistenten in Deutschland verpflichtend einführen. Doch wenn ich das mache, droht eine Klage wegen des Verstoßes gegen EU-Recht", so Scheuer. Die Vorschriften seien international geregelt, sagte der CSU-Minister. Er habe jedoch erst in der vergangenen Woche beim EU-Verkehrsministerrat seine Kollegen sensibilisiert, so Scheuer. Er habe kein Verständnis, "dass das alles so langsam geht", sagte der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.
