Unionsabgeordnete fordern digitale Lösung für Energiepreisbremse

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Unionsabgeordnete fordern digitale Lösung für Energiepreisbremse

10.11.2022 - 09:12 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Die Experten der Unionsfraktion für Klima und Energie, Thomas Heilmann und Mark Helfrich, fordern eine digitale Lösung für die geplante Gaspreisbremse. "Spätestens im nächsten Winter, in dem die Energiekrise mutmaßlich nicht überwunden sein wird, brauchen wir ein besseres System", schreiben sie in einem Gastbeitrag für das Internetportal des Senders ntv. Es müsse sichergestellt werden, dass nur Haushalten geholfen wird, die auch wirklich eine Entlastung brauchen.

"Eine gerechte Differenzierung, wer wie stark entlastet werden muss, wäre durch eine bessere Datenverfügbarkeit zu Energiebezug, Haushaltsgröße und Einkommen relativ leicht umzusetzen", so Heilmann und Helfrich. Geschehen soll das mithilfe einer App: Die Energieversorger müssten dazu jedem Kunden den Verbrauch des Vorjahres bescheinigen, vom Finanzamt käme eine Bescheinigung über das zu versteuernde Einkommen. Daraus würde die App anhand von vorgegebenen Kriterien berechnen, "wie viel Unterstützung als sozial ausgewogen vom Gesetzgeber definiert wird".

Die App könnte zudem einen QR-Code generieren, den man bei Banken vorlegen und sich die entsprechenden Beträge gutschreiben lassen könnte. "Die Programmierung einer solchen App ist viel einfacher als die Corona-Warn-App, die auch in kurzer Frist erfolgreich eingeführt werden konnte." Heilmann, der Vorsitzender der CDU-Klimaunion ist, sowie sein Co-Autor Helfrich schreiben, ein solches System wäre "ein Schub für die Digitalisierung in Deutschland" und "viel gerechter als die geplante Versteuerung der Hilfen, die zudem noch auf wackeligen Füßen steht".

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