SPD weist "Horrorszenarien" über Kosten der Schulz-Reformen zurück

Die SPD hat die Darstellung von Wirtschaftsinstituten, wonach die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz angekündigten Sozialreformen über 30 Milliarden Euro jährlich kosten, als "Horrorszenarien" zurückgewiesen. "Das kennen wir bereits von der Mindestlohn-Debatte. Damals hieß es, Tausende von Jobs würden entfallen. Genau das Gegenteil ist der Fall", sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag).

Auch die Arbeitgeberverbände operierten bei dem Arbeitslosengeld Q - einer Hilfe für die Qualifizierung von Arbeitslosen - "mit absoluten Mondzahlen", sagte Barley. Diese "Milchmädchenrechnungen" sollten die SPD diskreditieren. Von Arbeitgebern "bestellte Wissenschaftler" hätten als Basis ihrer Berechnungen angenommen, dass alle ALG-Q-Berechtigten die maximale Förderung über den maximalen Zeitraum erhalten. "Das ist unseriös und täuscht böswillig", sagte die Generalsekretärin. Das Arbeitslosengeldes Q könnte laut dem Arbeitgeberverband BDA bis zu 16,8 Milliarden Euro kosten. Dagegen geht die SPD von rund einer Milliarde Euro an Ausgaben im Jahr aus.