SPD-Generalsekretär fordert Bewegung von Koalitionspartner

Der neue Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, hat Bedingungen für die möglichen Koalitionspartner seiner Partei nach der Bundestagswahl gestellt. Im Gespräch mit der "Welt am Sonntag" sagte Heil. "Wer mit uns koalieren will, muss sich programmatisch auf uns zubewegen".

Vor allem mit Blick auf die Linkspartei sagte Heil, Parteien, die mit der SPD koalieren wollten, müssten folgende Fragen beantworten: "Sind sie ein verlässlicher Partner im Interesse unseres Landes? Stehen sie zur außenpolitischen Verantwortung dieses Landes und sind sie klar proeuropäisch?" Gefühle des Antiamerikanismus nimmt Heil in seiner Partei nicht wahr. "Ich sehe keinerlei Antiamerikanismus in der SPD. Wir setzen die Amerikaner nicht mit ihrem Präsidenten gleich. Ich fände jeglichen Antiamerikanismus auch falsch. Allerdings nehmen wir gegenwärtig einen US-Präsidenten wahr, der sich von den westlichen Werten verabschiedet", so Heil. Deshalb müssten die Europäer selbstbewusster als bisher dafür sorgen, diese Werte zu behaupten. Frankreich sei der zentrale europäische Partner der Deutschen. Auch deshalb würde ein Bundeskanzler Martin Schulz andere Akzente als Angela Merkel setzen. "Wenn Martin Schulz Bundeskanzler wird, wird er noch im Herbst zusammen mit Präsident Macron eine Strategie entwerfen, damit der deutsch-französische Motor wieder so läuft, dass er Europa aus der Krise führt", sagte Hubertus Heil der "Welt am Sonntag".