Spahn erntet Kritik in Armuts-Debatte

Grünen-Chef Robert Habeck wirft dem künftigen Gesundheitsminister Jens Spahn vor, in der Armuts-Debatte "überheblich" zu sein. "Kinder- und Altersarmut, Demütigungen und Existenzängste sind real - oft nicht trotz, sondern wegen Hartz IV", sagte Habeck der "Bild" (Montag). Deutschland benötige "mehr Würde und Anerkennung und ein Sozialsystem, das Teilhabe garantiert".

Linken-Chefin Katja Kipping kritisierte gegenüber "Bild": "Das Geld, das für 31 Tage reichen soll, reicht in der Regel nur für 20 Tage. Am Ende des Geldes ist also immer noch zu viel Monat übrig." Und FDP-Generalsekretärin Nicola Beer forderte, "unseren Sozialstaat treffsicherer zu machen", beispielsweise die Grundsicherung für Rentner "fairer zu gestalten". Noch-Finanz-Staatssekretär Spahn hatte der Funke-Mediengruppe gesagt, Hartz IV bedeute nicht Armut. DIW-Präsident Marcel Fratzscher sagte dazu: "Hartz IV bedeutet nicht unbedingt, von Armut bedroht zu sein. Aber vielen Menschen, die Hartz beziehen, fehlt die soziale und gesellschaftliche Teilhabe."