Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat intern den finanziellen Rahmen abgesteckt, in dem er deutsche Unternehmen steuerlich entlasten will. Künftig sollen kleine und mittlere Firmen, die Forschung betreiben, weniger Steuern zahlen müssen, berichtet der "Spiegel". Nach den Plänen würden sie vom nächsten Jahr an um rund 2,5 Milliarden Euro entlastet.
Verteilt sei die Summe allerdings auf vier Jahre. Scholz sieht sein Vorhaben als Antwort auf die Steuersenkungspläne in den USA, Frankreich und Großbritannien – die allesamt ein jährliches Entlastungsvolumen im zweistelligen Milliardenbereich vorsehen, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Finanzieren will Scholz den Bundesanteil an den Erleichterungen in Höhe von rund 1,3 Milliarden Euro mit zusätzlichen Steuereinnahmen, die ihm die gute Konjunktur bis 2022 in die Kasse spült. Der Rest entfällt auf die Länder. Insgesamt darf Scholz laut Steuerschätzung in den kommenden vier Jahren Mehreinnahmen von rund zwei Milliarden Euro beim Bund erwarten. Die verbleibenden 700 Millionen Euro will er zu gleichen Teilen für Bundeswehr und Entwicklungshilfe ausgeben.
