Scholz: SPD will Hartz IV nicht abschaffen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Abschaffung von Hartz IV ab. Für die SPD bleibe es beim Kernprinzip dieser Arbeitsmarktreform, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Auch Herr Müller und Herr Stegner stellen das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infrage."

Damit bezog sich der kommissarische SPD-Chef auf Äußerungen seines Stellvertreters Ralf Stegner und des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller. Beide hatten ein Ende von Hartz IV in seiner bisherigen Form gefordert. Scholz sagte, die Diskussion in der SPD drehe sich um die Ausgestaltung eines sozialen Arbeitsmarkts. Dieser sei nötig, weil viele Menschen noch immer keinen Job auf dem regulären Arbeitsmarkt finden würden. "Die Zahl der Bürger, die über lange Zeit arbeitslos sind, muss sich deutlich verringern." Er werbe dafür, intensiv mit Gewerkschaften, Arbeitgebern und dem Koalitionspartner zu sprechen, um ihnen zu helfen. Mit der Union habe man vereinbart, dafür vier Milliarden Euro für einen sozialen Arbeitsmarkt auszugeben.