Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Kompromiss zum Kohleausstieg bis zum Jahr 2038 begrüßt. "Es ist definitiv eine gute Nachricht, dass die Kommission zum Strukturwandel eine Einigung erzielt hat", sagte Scholz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Man richte die "Energieversorgung der Industrienation Deutschland komplett neu aus".
Die Stromversorgung in Deutschland müsse sicher und bezahlbar bleiben und in den betroffenen Regionen müssten neue, zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen. "Wenn wir uns alle anstrengen und das gemeinsame Ziel nicht aus den Augen verlieren, können wir Deutschland zu einem energiepolitische Vorzeigeland weiterentwickeln. Das sollte unser Anspruch sein", so der Finanzminister weiter. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission hatte am Samstagmorgen nach einer fast 21-stündigen Abschlusssitzung einen Kompromiss erzielt, der den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis zum Jahr 2038 vorsieht. Der Strukturwandel in den betroffenen Regionen soll mit Finanzhilfen in Höhe von 40 Milliarden Euro flankiert werden.
