Niedersachsens Wirtschaftsminister will Konjunkturprogramm

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hat sich für ein Konjunkturprogramm ausgesprochen, um der Wirtschaft nach der Lockerung des Shutdowns in der Coronakrise neuen Schwung zu geben. "Ich halte befristete Anschubprogramme für notwendig, sobald wir ein Stück weit Normalität im Wirtschaftsleben bekommen", sagte Althusmann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Nur so schaffen wir es voraussichtlich, einen sich selbst tragenden Aufschwung nach einer Krise dieses Ausmaßes anzustoßen."

Nach Ansicht des CDU-Politikers werde Deutschland wegen Corona "einen kräftigen wirtschaftlichen Einbruch erleben". Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg würden davon besonders betroffen sein, weil in diesen Bundesländern die Automobilindustrie mit allen vor- und nachgelagerten Branchen besonders stark sei. "Ein Weg wäre, die Prämie von 6.000 Euro beim Kauf eines Elektroautos befristet aufstocken oder gar Anreize für den Kauf modernster Benziner und Diesel zu setzen", sagte der CDU-Politiker, der auch stellvertretender Ministerpräsident Niedersachsens ist. Das sei ein Konjunkturprogramm, welches gleichzeitig dem Klimaschutz diene. Althusmann wies darauf hin, dass das Durchschnittsalter des Pkw-Bestandes in Deutschland bei fast zehn Jahren liege. "Bei 48 Millionen zugelassenen Fahrzeugen liegt da ein großes Potential für umweltfreundliche und innovative Antriebe, für das wir Kaufanreize setzen sollten", sagte er. Er könne sich begrenzte Investitionshilfen aber auch für andere Branchen vorstellen, so der Minister. Zuletzt hatte sich auch VW-Vorstand Stefan Sommer in der FAZ für Kaufanreize stark gemacht. "Es braucht Investitionen in die Industrie, und es braucht Investitionen in das Konsumverhalten", hatte der Manager der Zeitung gesagt.