Niedersachsens Ministerpräsident Weil für rasche Neuwahlen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich nach dem Verlust der rot-grünen Regierungsmehrheit im Landtag in Hannover für eine rasche Neuwahl ausgesprochen. Es ei "unabdingbar, dass der niedersächsische Landtag möglichst rasch seine Selbstauflösung beschließt und es möglichst bald Neuwahlen gibt", erklärte Weil am Freitagnachmittag. Einen Rücktritt lehnte er ab.

"Ich stelle mich jederzeit dem Wählerwillen, das mache ich sehr gerne. Aber ich werde nicht einer Intrige weichen", sagte er. Die bisherige Grünen-Abgeordneten Elke Twesten hatte am Freitag angekündigt, aus der Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag auszutreten und zur CDU zu wechseln. Die rot-grüne Koalition hatte zuvor nur eine Stimme Mehrheit. Twestens Schritt halte er für "unsäglich und schädlich für Demokratie", so Weil.