Neuwahl in Niedersachsen am 15. Oktober

In Niedersachsen wird voraussichtlich am 15. Oktober die vorgezogene Landtagswahl stattfinden. Darauf einigten sich die Fraktionen des niedersächsischen Landtags am Montag, teilte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Nachmittag mit. Auch die niedersächsische Landeswahlleiterin Ulrike Sachs hatte zuvor den 15. Oktober als frühest möglichen Termin genannt.

In den letzten Tagen war es zum Streit über das Datum einer möglichen Neuwahl gekommen, nachdem sich die Kräfteverhältnisse im Landtag geändert hatten. Die bisherige Grünen-Abgeordneten Elke Twesten hatte Anfang August überraschend ihren Wechsel zur CDU angekündigt. Damit verlor die bisherige Regierungskoalition aus SPD und Grünen ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag.