Nahles fordert von SPD "Zukunftsdebatten"

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles will den Erneuerungsprozess ihrer Partei mit Debatten über vier große Zukunftsthemen vorantreiben. "Erneuerung bedeutet nicht, dass wir neue Gremien brauchen. Die, die wir haben, müssen überhaupt erst einmal wieder ernstgenommen werden. Das ist wichtig", sagte Nahles dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND/Samstagausgaben).

"Entscheidend sind aber Inhalte. Die SPD muss wieder die Partei sein, in der die spannenden Zukunftsdebatten geführt werden." Es gelte, die Menschen wieder für sozialdemokratische Ideen zu begeistern. "Wir werden in nächster Zeit in der SPD vor allem über vier große Themen debattieren: Europa und die Rolle Deutschlands in einer zunehmend unsicheren Welt, die Digitalisierung der Arbeitswelt, die Zukunft des Sozialstaats und ein neues Konzept für die Wirtschaftspolitik der SPD." Am kommenden Montag beraten die Spitzengremien der Sozialdemokraten über den Leitantrag zum SPD-Parteitag am 22. April. Dabei geht es insbesondere um den geplanten Erneuerungsprozess. Nahles kandidiert bei dem Parteitag für den SPD-Vorsitz. Dem RND sagte sie, sie erlebe eine große Sehnsucht "nach einer neuen Entspannungspolitik" in der Partei. "Die Welt ist nicht mehr bipolar, die Konflikte sind unübersichtlicher. Darauf müssen wir eine europäische Antwort finden", so Nahles. "Ohne ein neues Verständnis für die Rolle Europas in der Welt geht es nicht. Dafür will die SPD gemeinsam mit den europäischen Schwesterparteien eine Vision entwickeln." In der Wirtschaftspolitik plädiert Nahles für einen überarbeiteten Wachstumsbegriff. "Ökonomische, ökologische und soziale Ziele müssen zusammengedacht und nicht als Gegensätze betrachtet werden", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende. "Wachstum allein ist nicht alles. Wir erleben, dass die Wirtschaft in Deutschland und der Welt nicht nachhaltig wächst und die Ungleichheit zunimmt". Ziel sei es, nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolg, Flexibilität und Sicherheit zu verbinden.