Die Bundesregierung will mit einem Förderprogramm für alle strukturschwachen Regionen zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in Deutschland sorgen und die Unterschiede zwischen Ost und West ausgleichen. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrem am Sonntag veröffentlichten Video-Podcast. Auch nach dem Auslaufen des Solidarpakts II Ende 2019 werde es noch strukturelle Unterschiede zwischen Ost und West geben.
So betrage das Bruttoinlandsprodukt im Osten pro Kopf nur etwa 73 Prozent der alten Bundesländer und auch die Steuerkraft sei signifikant geringer. "Wir müssen immer wieder fragen, wie können wir systemische, strukturelle Unterschiede zwischen Ost und West ausgleichen im Bereich der Forschung, im Bereich der Sitze von großen Unternehmen, im Bereich der Frage der strukturellen Arbeitslosigkeit", sagte die Bundeskanzlerin. Darüber hinaus wies Merkel darauf hin, dass der Rentenwert-Ost im Juli 2024 zu 100 Prozent an den Rentenwert-West angepasst sein werde. "Wir haben jetzt schon 96 Prozent des Rentenniveaus erreicht."
