Merkel und Scholz bewerten Klausurtagung positiv

Nach der zweitägigen Klausurtagung des Bundeskabinetts im brandenburgischen Meseberg haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine positive Bilanz gezogen. "Es gab einen wirklich gut ausgeprägten Willen zur Zusammenarbeit", sagte Merkel am Mittwochmittag in Meseberg. "Das Ziel war es, sich gegenseitig kennen zu lernen, Arbeitsfähigkeit herzustellen und einfach von außen mal aufzunehmen, was man für Erwartungen an uns hat."

Um konkrete Gesetzgebungsvorhaben sei es nicht gegangen. Dennoch seien am Mittwoch auch einige praktische Fragen diskutiert worden. "Wir wollen am 2. Mai den Haushalt für 2018 im Kabinett verabschieden", so Merkel. Die NOx-Belastung in Städten sei ebenfalls besprochen worden. Auch das Thema Digitalisierung habe eine Rolle gespielt. In der "Rheinischen Post" hatte FDP-Chef Christian Lindner der Großen Koalition vorgeworfen, dass das wichtige Zukunftsthema bei der ersten Klausur des schwarz-roten Bundeskabinetts nicht mal auf der Tagesordnung stehe. Auch Scholz sieht die Ergebnisse des Treffens in Meseberg positiv. "Das war eine gute Klausurtagung", sagte Scholz. "Sie ist der Startpunkt für die Zusammenarbeit der Regierung." Man habe über die wichtigsten Themen gesprochen, die für das Land von Bedeutung seien. Bei der Klausur im Gästehaus der Bundesregierung sollte ein Arbeitsprogramm abgesteckt werden. Nach Startschwierigkeiten in der neuen Große Koalition ging es in Meseberg aber wohl vor allem um Teambuilding.