Die designierte Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Forderungen nach einer schnellen Bafög-Reform gedämpft. "Erst schauen wir, warum die Bafög-Zahlungen zurückgegangen sind. Und wenn wir die Gründe kennen und Bedarf feststellen, wird entschieden", sagte Karliczek der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe).
"Das ist in meinen Augen der richtige Weg", sagte die Christdemokratin. Sie verwies ferner auf den Koalitionsvertrag, wonach die förderbedürftigen Auszubildenden wieder besser erreicht werden sollen. Zuvor hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund "eine zügige und kräftige Erhöhung der Fördersätze und Freibeträge des Bafög" gefordert, um dessen "Ausbluten zu stoppen". Laut eines Bafög-Berichts, den die Bundesregierung im Dezember veröffentlicht hatte, ist die Zahl der geförderten Studenten und Schüler binnen vier Jahren bis 2016 um 16,7 Prozent gesunken. Zwischen 2010 bis 2016 waren Bedarfssätze und Freibeträge nicht erhöht worden.
