Die IG Metall hat sich gegen eine raschen Entlastung der Arbeitnehmer bei den Sozialbeiträgen ausgesprochen. "Es macht keinen Sinn, sichtbare Defizite in den Sozialversicherungen beizubehalten und die vorhandenen Mittel einfach für Beitragssenkungen auszugeben", sagte Hans-Jürgen Urban, Vorstandsmitglied der IG Metall, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Wegen guter Konjunkturentwicklung und steigender Löhne sei die Finanzsituation in den Sozialversicherungen relativ gut.
Es müsse jetzt darüber gesprochen werden, wie vorhandene Spielräume genutzt werden könnten. "Unsere Auffassung ist, dass nicht sofort über niedrigere Beiträge nachgedacht werden sollte, sondern erst einmal über Qualität und Umfang der Leistungen", so Urban weiter. Das IG-Metall-Vorstandsmitglied stellte sich etwa gegen die Unionsforderung nach Absenkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte. "Die Arbeitsmarktpolitik muss besser werden und nicht billiger", so Urban. In Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung sei eine systematische Förderung von Weiterbildung dringend notwendig. "Die Menschen werden umso eher bereit sein, neue Risiken einzugehen, wenn sie gut abgesichert sind." Die Arbeitslosenversicherung werde dem nicht mehr gerecht, zwei Drittel der Arbeitslosen würden heute nicht mehr von ihr profitieren, sondern bekämen Hartz IV. Das müsse unbedingt geändert werden.
