Grünen-Fraktionsspitze will AKW-Entscheidung akzeptieren

Die Grünen wollen das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im AKW-Streit akzeptieren. Man werde der Fraktion empfehlen, die Entscheidung zu akzeptieren, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Dienstag in Berlin. Sie bekräftigte allerdings, dass es aus Sicht ihrer Partei "fachlich" keinen Grund gebe, das AKW Emsland weiter am Netz zu lassen.

Scholz hatte am Vortag von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und angeordnet, die Laufzeit aller drei noch laufenden Atomkraftwerke zu verlängern. Wörtlich war vom "Leistungsbetrieb" bis längstens 15. April 2023 die Rede. Laut Haßelmann ist mit der Entscheidung klar, dass keine neuen Brennstäbe beschafft werden und alle deutschen AKWs bis zum kommenden Frühjahr endgültig vom Netz gehen.

Ob sich die FDP langfristig damit zufriedengeben wird, ist noch unklar.