Grünen-Chef erwartet "enorme" Spannungen in Großer Koalition

Grünen-Chef Robert Habeck erwartet schon bald Konflikte in der Großen Koalition. "Die Spannungen in der Großen Koalition werden enorm sein", sagte Habeck dem Bremer "Kurier am Sonntag". Er gehe von Konflikten zwischen Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Justizministerin Katarina Barley (SPD) in der Innenpolitik, zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in der Europapolitik sowie zwischen Umwelt-Ressortchefin Svenja Schulze (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in der Umweltpolitik aus.

Habeck kritisierte auch den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD: "In vielen Punkten beschreibt der Koalitionsvertrag eine kleinteilige Politik für die nächsten vier Jahre, traut sich aber nicht an die großen Themen ran." Als Beispiel nannte der Grünen-Politiker fehlende Vorgaben für einen effizienten Klimaschutz. Habecks Urteil: "Diese Große Koalition entfacht kein neues Feuer, sondern kratzt die Asche zusammen."