Grüne: Teile der Bundeswehr im Ernstfall nicht einsatzfähig

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, teilt die Kritik des Bundesrechnungshofs am Verteidigungsministerium. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) und die Bundeswehr würden bei der Einsatzbereitschaft der Truppe "täuschen und verschleiern", sagte Lindner der "Passauer Neuen Presse" (Montagsausgabe). Im entsprechenden Bericht des Ministeriums würden "Äpfel mit Birnen verglichen", so der Grünen-Experte.

"Schiffe, die keine Munition haben, werden als einsatzbereit deklariert. U-Booten fehlt es an der Besatzung." Natürlich könne man unbewaffnete Schiffe auch zur Ausbildung nutzen, wie das Ministerium argumentiere. Dies sei aber "eine äußerst fragwürdige Darstellung", sagte Lindner. Im Ernstfall seien Teile der Truppe nicht einsatzfähig. Momentan könnten zwar noch alle Einsätze gestemmt werden - "aber das ist alles auf Kante genäht". Gerade die Marine mit ihren zahlreichen Missionen stoße an Grenzen. "Für die Bündnisfähigkeit muss einfach ein höherer Prozentsatz der Waffensysteme einsatzfähig sein", sagte Lindner. Als die größten Problembereiche bei der Bundeswehr sieht er Wartung und Instandhaltung. "Es wird viel zu viel über neue Panzer und Flugzeuge diskutiert, aber zu wenig über den Erhalt und die Reparatur der bestehenden Systeme und darüber, was man an Munition benötigt."