Giffey neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin

Franziska Giffey (SPD) ist zur neuen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin gewählt worden. Sie erhielt am Dienstag im Berliner Abgeordnetenhaus im ersten Wahlgang 84 von 139 abgegebenen Stimmen. Für die Wahl zur Regierungschefin waren mindestens 74 Stimmen nötig.

Die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Linke kommt zusammen auf 92 Abgeordnete, von denen allerdings fünf bei der Abstimmung fehlten. Mit Nein stimmten am Dienstag 52 Parlamentarier, zwei enthielten sich. Zudem war eine Stimme ungültig.

Giffey tritt damit die Nachfolge von Michael Müller (SPD) an, der das Amt seit 2014 innehatte und zuletzt ebenfalls eine rot-rot-grüne Koalition angeführt hatte. Er ist mittlerweile Mitglied des Deutschen Bundestages. Für die neue Regierende Bürgermeisterin ist es nicht das erste Mal, dass sie in der Hauptstadt Führungsaufgaben übernimmt: Sie war bereits von 2015 bis 2018 Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln.

Im Anschluss war sie bis Mai 2021 Bundesfamilienministerin. Von diesem Posten war sie infolge einer Plagiatsaffäre um ihre Dissertation zurückgetreten. An ihrer Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl hatte Giffey aber dennoch festgehalten. <P>Ihre Partei hatte sich letztlich mit 21,4 Prozent gegen Grüne (18,9 Prozent) und CDU (18,1 Prozent) durchgesetzt. Die Linke war auf 14,0 Prozent gekommen, auch AfD (8,0 Prozent) und FDP (7,2 Prozent) sind im Abgeordnetenhaus vertreten. Die Wahl war von Unregelmäßigkeiten und Durchführungsproblemen geprägt.