Frauke Petry für Grundeinkommen

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry unterstützt das Vorhaben eines Grundeinkommens. Der "Welt" sagte sie, dies müsste "andere Sozialleistungen ersetzen" und "als sogenannte negative Einkommensteuer konzipiert sein". Dabei erhalte jeder Bürger eine Steuergutschrift.

Eine konkrete Höhe nannte sie nicht. Sie sagte jedoch, der Satz müsse kurz unterhalb des Lebensnotwendigen liegen. "Kontraproduktiv ist es, ein Grundeinkommen als freiwillige Leistung neben Hartz IV anzubieten, wie sich Michael Müller das vorstellt. Diese Idee sorgt für Tohuwabohu und macht unser Sozialsystem noch komplizierter", sagte Petry, die als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag sitzt und sich nach ihrem Rückzug aus der AfD in der von ihr initiierten "Blauen Partei" engagiert. Der Berliner Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte vorgeschlagen, Langzeitarbeitslosen ein Grundeinkommen auf Niveau des Mindestlohns zu gewähren, wenn sie sich gemeinnützig engagieren. Petry kritisierte zudem das Arbeitslosengeld II: "Hartz IV schafft eine Schicht von Bürgern, die sich auf das Leben mit staatlicher Hilfe eingerichtet haben und dem Arbeitsmarkt völlig verloren gehen." Deshalb funktioniere Hartz IV nicht. "Eine Grundsicherung muss kurz unter dem liegen, was zum Leben notwendig ist", erklärte Petry ihre Vorstellungen. Dies gelte für arbeitsfähige Menschen, für die es selbstverständlich sein solle zu arbeiten. Ausgenommen seien Kranke und Behinderte.