Extra-Ausreiseprämie für abgelehnte Asylbewerber ohne Wirkung

Die Extra-Prämie von bis zu 3.000 Euro, mit der das Bundesinnenministerium mehr Asylbewerber zur freiwilligen Ausreise bewegen wollte, ist nicht wie erhofft nachgefragt worden. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Innenministeriums. Von Dezember 2017 bis Ende Februar 2018 konnten freiwillige Rückkehrer ergänzend zu bisherigen Ausreiseprämien zusätzliche Leistungen beantragen.

Dennoch entschieden sich in den drei Monaten nur 4.552 Personen für eine freiwillige geförderte Ausreise. Im Vorjahr waren es im gleichen Zeitraum noch 8.185 Personen gewesen. Die Zusatzprämie wurde bis zum 28. Februar insgesamt 1.565 Personen bewilligt, davon 761 Einzelpersonen und 235 Familien. Dennoch erhofft sich das Bundesinnenministerium weiterhin eine Steigerung der freiwilligen Ausreisen. Das Ministerium wolle dazu die Rückkehrberatung noch weiter ausbauen, sagte eine Sprecherin der Zeitung. Für eine Einschätzung der Extra-Prämie sei es noch zu früh. "Grundsätzlich halten wir das Programm, das unterschiedliche Förderungen abhängig vom Verfahrensstadium vorsieht, für ein gutes Instrument, um flexibel und wirkungsvoll Anreize für eine freiwillige Ausreise zu setzen", erklärte das Bundesinnenministerium.