EU plant Strafmaßnahmen gegen mögliche US-Zölle

Die EU-Kommission bereitet sich auch nach dem Besuch Bundeskanzlerin Angela Merkels am Freitag in Washington weiter darauf vor, auf mögliche US-Zölle auf Stahl und Aluminium mit Strafmaßnahmen zu antworten. Das hat Handelskommissarin Cecilia Malmström am Samstag der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) bestätigt. Malmström teilte mit, sie setze zugleich auf Verhandlungen mit den US-Amerikanern.

"Im Augenblick liegt unsere Priorität bei einem Dialog auf hoher Ebene." Wenn die USA die EU von den geplanten Zöllen auf Stahl und Aluminium aber nicht "dauerhaft und bedingungslos" ausnähmen, werde Europa zu Maßnahmen greifen. "Wir bereiten eine dreifache Reaktion vor, die mit den Regeln der WTO kompatibel sein wird", schrieb Malmström in einer Mail an die F.A.S. Zuvor schon hatte die Kommission mitgeteilt, was darunter zu verstehen ist: Eine Beschwerde bei der WTO, Schutzmaßnahmen für die europäische Wirtschaft und Strafzölle auf US-Waren wie Whisky, Motorräder oder Jeans. Der US-Präsident möchte bis zum kommenden Dienstag darüber entscheiden, ob die EU weiter wie bisher von den schon verhängten Zöllen ausgenommen wird.