Dekret für US-Strafzölle unterschrieben

US-Präsident Donald Trump hat das notwendige Dekret für die Einrichtung von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) unterschrieben. Trump setzte seine Unterschrift unter die notwendigen Dokumente, während im Hintergrund Arbeiter aus der US-Industrie mit ihren Schutzhelmen unter dem Arm zusahen. Die Sondersteuer soll 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium betragen.

Sie sollen laut US-Medienberichten in 15 Tagen in Kraft treten. Mexiko und Kanada sollen zunächst davon befreit sein, auch alle anderen Länder seien eingeladen, Ausnahmen auszuhandeln, sagte Trump. Zuvor hatte er den umstrittenen Schritt nochmals verteidigt: "We have to protect and build our Steel and Aluminum Industries while at the same time showing great flexibility and cooperation toward those that are real friends and treat us fairly on both trade and the military", sagte Trump und wiederholte exakt die Worte, die er am Morgen schon auf Twitter veröffentlicht hatte. China könne in einem Monat so viel Stahl produzieren wie die USA in einem Jahr - weil die Fabriken geschlossen worden seien. Diese würden nun wieder geöffnet. Wer keine Steuern zahlen wolle, solle seine Produktionsstätten in den USA eröffnen, rief er der Wirtschaft zu. Es wird befürchtet, dass die EU nun ihrerseits neue Strafzölle auf Importe aus den USA erhebt und damit ein Handelskrieg ausbricht. Trump kündigte bereits weitere Zölle an: Die USA würden künftig denselben Zoll auf Güter aus bestimmten Ländern erheben, wie diese auf den Import der entsprechenden US-Waren, ein sogenanntes "reciprocal tax system", so der US-Präsident.