Bericht: Tempo bei Asylverfahren für BAMF weiterhin wichtig

Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wird bei der Bearbeitung von Asylanträgen der Geschwindigkeit offenbar weiterhin hohe Bedeutung zugemessen. Das zeigen Protokolle von Mitarbeiterversammlungen der vergangenen Monate, über welche die "Welt" und die "Nürnberger Nachrichten" (Dienstagsausgaben) berichten. Die Unterlagen aus einer BAMF-Außenstelle zeigen demnach, wie nahezu wöchentlich die Zahl der bearbeiteten Anträge und Entscheidungen hervorgehoben wird.

Selbst dann, wenn im Vergleich mit anderen Außenstellen gute Werte erzielt wurden, warb die Außenstellenleitung für "weitere Steigerungen". Die Unterlagen zeigten zudem, wie die BAMF-Zentrale auf die Einhaltung der Zielwerte achte, schreiben die Zeitungen. "Das Bundesamt stehe beim Abbau der Verfahren gegenüber der Länder- und Bundespolitik in der Verantwortung", heißt es demnach. Daher werde "eine deutliche Steigerung der Performance" erwartet. "Die Zentrale werde sich eng um solche Dienststätten kümmern, bei denen die Performance weiterhin schlecht bleibe." Die erhofften Ziele werden direkt an die Mitarbeiter vor Ort weitergegeben: "Das Ergebnis entspricht deutlich nicht den Erwartungen der Leitung und des Bundesamts." Offenbar lastet insbesondere auf befristet Beschäftigten ein hoher Druck, viele Anträge zu bearbeiten. "Auch wenn der Bewertungszeitraum für die Entfristungen bald endet, heißt das nicht, dass die Arbeitsleistung wieder nachlassen darf", heißt es etwa in den Protokollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will" den Vorwurf zurückgewiesen, dass es im BAMF das Ziel "Schnelligkeit vor Gründlichkeit" gegeben habe.