Bericht: Ampel genehmigt wieder Waffen-Exporte in die Türkei

Die Bundesregierung hat offenbar erstmals seit Jahren wieder im großen Stil Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt. Der geheim tagende Bundessicherheitsrat gab kürzlich grünes Licht für die Lieferungen von deutschen Waffen im Wert von mindestens 236 Millionen Euro, berichtet der "Spiegel". Darunter sind demnach 100 Flugabwehrraketen und Torpedos für die türkische Marine sowie große Materialpakete für die Modernisierung von türkischen U-Booten und Fregatten. Die neuen Genehmigungen gehen aus einer Liste des Wirtschaftsministeriums hervor, über die der "Spiegel" berichtet.

Demnach darf die Waffenschmiede MBDA der Türkei 100 Lenkflugkörper zur Luftverteidigung von Schiffen liefern. In der Liste wird der finanzielle Umfang des Deals nicht konkret genannt, das Paket von RAM-Raketen dürfte aber laut dem Magazin um die 100 Millionen Euro liegen. Daneben genehmigte der Bundessicherheitsrat noch die Lieferung von 28 Torpedos vom Typ SeaHake der Marine-Sparte von Thyssenkrupp für 156 Millionen Euro, heißt es weiter. Zudem dürfen zwei Konsortien deutscher Rüstungsunternehmen für 79 Millionen Euro Materialpakete für die Modernisierung von türkischen U-Booten des Typs U209 ausliefern.

Für 1,9 Millionen Euro wurde zudem die Lieferung von Motorenteilen für türkische Korvetten und Fregatten freigegeben. Insgesamt dürften sich dem Bericht zufolge die in einem Zug erteilten Genehmigungen zusammen auf um die 336 Millionen Euro belaufen. Die Zahlen markieren eine Kursänderung der Ampel-Regierung. In den letzten Jahren hatte Berlin jegliche Waffenexporte in die Türkei drastisch reduziert, da sich das Land vom einstigen Kandidaten für einen EU-Beitritt zunehmend zum problematischen Partner entwickelt hatte.

Erst kürzlich beantragte der Nato-Partner sogar die Mitgliedschaft in der von China und Russland dominierten Brics-Gruppe der Schwellenländer und brüskierte damit die Allianz. Folglich genehmigte die Bundesregierung in den letzten Jahren kaum noch Waffenexporte für den Nato-Partner. Im ganzen Jahr 2023 wurden nur 17 Mini-Projekte im Umfang von 1,22 Millionen Euro abgenickt.<P>