BDI: Müssen "dringend an strukturelle Themen heran"

BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner warnt im Vorfeld der Herbstprojektion der Bundesregierung davor, den erwarteten Rückgang des Wirtschaftswachstums als konjunkturelles Phänomen abzutun. Die deutsche Wirtschaft stagniere schon seit Jahren, die absehbare Erholung helfe nicht aus der Wachstumsschwäche heraus. "Insofern gilt der Satz: Wir verlieren auf dem Weltmarkt Anteile und insofern müssen wir dringend an strukturelle Themen heran", sagte Gönner am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Es reiche nicht, nur über Konjunkturfragen zu sprechen. Gönner fordert von der Bundesregierung mehr Anstrengungen angesichts der Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft.

Die angekündigte Wachstumsinitiative hält sie für nicht ausreichend. "Wir sehen, dass es mehr ein Konjunktur- als ein Wachstumsprogramm ist", sagte sie. Das sei zunächst gut und helfe.

"Wir sind aber der festen Überzeugung, wir brauchen strukturelle Veränderungen." Dazu zähle eine industriepolitische Agenda, die Politik müsse die Industrie mit besseren Rahmenbedingungen unterstützen. "Ich sage bewusst und ausdrücklich `durch das Setzen von Rahmenbedingungen`." Weiter regte sie einen neuen Ansatz für Bürokratieabbau und Bürokratievermeidung an.

Der BDI strebe eine Entschlackung an. "Wir treten ein dafür, dass wir wieder ein grundsätzlich anderes Verhältnis aufbauen, also dass man Politik, Wirtschaft und den Menschen in diesem Land vertraut, dass sie Gesetze einhalten", sagte Gönner. "Dann muss ich nicht kleinteilig regulieren, sondern ich mache, setze einen Rahmen, vertraue darauf, dass die Menschen einfach sich daran halten." <P>Die sich daraus ergebenden Freiheiten seien ein wichtiges Signal.