News und Nachrichten aus Politik Proteste

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Personen scharf kritisiert, die am Samstag versucht hatten, mit sogenannten "Reichsflaggen" das Reichstagsgebäude zu stürmen. "Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor...

2.406

Nach dem Protesttag in Berlin, bei dem mehrere Personen unter anderem versucht hatten, mit sogenannten "Reichsflaggen" den Reichstag zu stürmen, hat Bundesjustizministerin Christina Lambrecht (SPD)...

2.253

Der Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, hat vor den Folgen der Corona-Proteste gewarnt, die am Samstag in Berlin stattfanden. "Solche Demonstrationen sind...

2.086

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht in den Corona-Protestlern Verfassungsfeinde. Es hätten sich am Samstag nicht Menschen versammelt, die "an einzelnen Entscheidungen der Regierung in...

2.129

Zum Ende eines aufgeheizten Protesttags hat es am Samstagabend in der Hauptstadt Randale und Festnahmen gegeben. Auch die Kundgebung vor dem Reichstag wurde von der...

2.318

Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge mit Bezug zur Berliner Corona-Demo abgelehnt. Sowohl ein Antrag der Veranstalter als auch von Gegnern der Demo wurde zurückgewiesen, ohne...

2.390

Protestforscher Dieter Rucht hält den Versuch, die Demonstration von Corona-Skeptikern verbieten zu wollen, für keine gute Idee. "Ich persönlich bin ein großer Verteidiger des Demonstrationsrechtes,...

2.333

Die Demonstration von Corona-Skeptikern in Berlin ist am Mittag offiziell von der Polizei für aufgelöst erklärt worden. "Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten...

2.471

Der Vize-Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hat die Gerichtsentscheidung zugunsten der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin begrüßt, zugleich aber zunehmende Aggressionen...

2.330

Nach dem Berliner Verwaltungsgericht hat auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) die für Samstag geplante Demonstration von Corona-Skeptikern unter Auflagen erlaubt. Die Entscheidung fiel erst in...

2.381