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Artikel 841 bis 850 von 884

Bericht: Ermittlungsverfahren vor allem gegen russische Spione

Politik Geheimdienste Weltpolitik Justiz
18.04.2017 - 01:00 Uhr

Bericht: Ermittlungsverfahren vor allem gegen russische Spione Bericht: Ermittlungsverfahren vor allem gegen russische Spione Politik

Die Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit oder ähnlicher Delikte betreffen in erster Linie russische Spione: Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf...

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Anklage gegen Südkoreas Ex-Präsidentin Park erhoben

Politik Südkorea Justiz
17.04.2017 - 10:08 Uhr

Anklage gegen Südkoreas Ex-Präsidentin Park erhoben Anklage gegen Südkoreas Ex-Präsidentin Park erhoben Politik
über dts Nachrichtenagentur

Gegen die ehemalige südkoreanische Staatspräsidentin Park Geun-Hye ist unter anderem wegen Korruption Anklage erhoben worden. Das teilte die zuständige Staatsanwaltschaft am Montag mit. Park ist...

3 Kommentare 1.694

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SPD und Grüne kritisieren Erdogans Äußerungen im Fall Yücel

Politik Türkei Justiz Zeitungen
14.04.2017 - 16:48 Uhr

SPD und Grüne kritisieren Erdogans Äußerungen im Fall Yücel SPD und Grüne kritisieren Erdogans Äußerungen im Fall Yücel Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Äußerungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, wonach er eine Auslieferung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel an die Bundesrepublik ausschließe, sind bei Politikern der...

1 Kommentar 2.221

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Schweden: Verdächtiger gesteht Lkw-Anschlag in Stockholm

Politik Schweden Terrorismus Gewalt Justiz
11.04.2017 - 10:49 Uhr

Schweden: Verdächtiger gesteht Lkw-Anschlag in Stockholm Schweden: Verdächtiger gesteht Lkw-Anschlag in Stockholm Politik

Der festgenommene Mann aus Usbekistan hat den Lkw-Anschlag in Stockholm gestanden. Das bestätigte der Anwalt des Verdächtigen am Dienstag bei der Verhandlung über einen Antrag...

1 Kommentar 518

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Hessische Justizministerin will Streichung von NPD- Fraktionsgeldern prüfen

Politik Parteien Justiz
10.04.2017 - 09:42 Uhr

Hessische Justizministerin will Streichung von NPD- Fraktionsgeldern prüfen Hessische Justizministerin will Streichung von NPD- Fraktionsgeldern prüfen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) will den Ausschluss der rechtsextremen NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung zum Thema bei der Justizministerkonferenz Ende Juni machen. Dabei...

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Ägyptens Präsident kündigt dreimonatigen Ausnahmezustand an

Politik Ägypten Terrorismus Justiz
09.04.2017 - 21:55 Uhr

Ägyptens Präsident kündigt dreimonatigen Ausnahmezustand an Ägyptens Präsident kündigt dreimonatigen Ausnahmezustand an Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nach den Anschlägen auf zwei koptische Kirchen will Ägyptens Staatschef Abd al-Fattah as-Sisi einen dreimonatigen Ausnahmezustand verhängen. Das kündigte er in einer Fernsehansprache am Sonntag...

1 Kommentar 1.447

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De Maizière will Zuständigkeit im Cyberraum gesetzlich regeln

Politik Computer Justiz
09.04.2017 - 19:36 Uhr

De Maizière will Zuständigkeit im Cyberraum gesetzlich regeln De Maizière will Zuständigkeit im Cyberraum gesetzlich regeln Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Gesetzesvorhaben für die Regelung der Zuständigkeit bei der Cyberabwehr für die kommende Legislaturperiode angekündigt: "Wir prüfen gerade die Möglichkeit...

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Spahn verteidigt Vorstoß für Islamgesetz

Politik Religion Justiz
06.04.2017 - 10:17 Uhr

Spahn verteidigt Vorstoß für Islamgesetz Spahn verteidigt Vorstoß für Islamgesetz Politik
über dts Nachrichtenagentur

Jens Spahn (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, hat seinen Vorstoß für ein Islamgesetz gegen den Vorwurf verteidigt, er sei extrem konservativ. Es gelte...

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Bericht: Staat bekommt kaum Zugriff auf Terrorfinanzen

Politik Terrorismus Justiz
06.04.2017 - 01:00 Uhr

Bericht: Staat bekommt kaum Zugriff auf Terrorfinanzen Bericht: Staat bekommt kaum Zugriff auf Terrorfinanzen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die vom Staat eingefrorenen Geldbeträge zur Finanzierung des islamistischen Terrorismus sind minimal. Das geht laut eines Berichts der "Berliner Zeitung" (Donnerstagsausgabe) aus der Antwort der...

1 Kommentar 1.210

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SPD will nach Giftgasangriff in Syrien Ermittlungen des IStGH

Politik Syrien Justiz
05.04.2017 - 15:02 Uhr

SPD will nach Giftgasangriff in Syrien Ermittlungen des IStGH SPD will nach Giftgasangriff in Syrien Ermittlungen des IStGH Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die SPD fordert nach dem Giftgasangriff in Syrien Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) auch ohne die Zustimmung des UN-Sicherheitsrates. "Die internationale Strafjustiz muss endlich in...

1 Kommentar 1.234

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