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Artikel 8851 bis 8860 von 10287

Weil hofft auf Lockerung von Corona-Regeln nach Ostern

Politik Gesundheit
24.03.2020 - 00:02 Uhr

Weil hofft auf Lockerung von Corona-Regeln nach Ostern Weil hofft auf Lockerung von Corona-Regeln nach Ostern Politik
über dts Nachrichtenagentur

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat Hoffnung, dass die allerhärtesten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise nach dem Osterfest etwas gelockert werden dürfen. Wenn man jetzt...

2.684

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NRW plant Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Corona-Regeln

Politik Gesundheit
24.03.2020 - 00:01 Uhr

NRW plant Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Corona-Regeln NRW plant Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Corona-Regeln Politik
über dts Nachrichtenagentur

Als erstes Bundesland plant Nordrhein-Westfalen, Verstöße gegen die am Sonntag erlassene "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus" mit einem Bußgeldkatalog zu ahnden, der...

2.641

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Großbritannien verschärft Ausgangsbeschränkungen

Politik Großbritannien Gesundheit
23.03.2020 - 22:27 Uhr

Großbritannien verschärft Ausgangsbeschränkungen Großbritannien verschärft Ausgangsbeschränkungen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die britische Regierung hat im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des neuartigen Coronavirus die Ausgangsbeschränkungen verschärft. Die Bürger in Großbritannien sollten in den kommenden drei...

2.848

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Länder haben verfassungsrechtliche Bedenken gegen Spahns Corona-Gesetz

Politik Gesundheit
23.03.2020 - 21:09 Uhr

Länder haben verfassungsrechtliche Bedenken gegen Spahns Corona-Gesetz Länder haben verfassungsrechtliche Bedenken gegen Spahns Corona-Gesetz Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Reform des Infektionsschutzgesetzes stößt auf verfassungsrechtliche Bedenken in den Bundesländern. Mehrere Landesjustizminister von SPD, Grünen und FDP wollten...

2.829

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Corona-Krise: Ex-Innenminister fürchtet Beschneidung von Grundrechten

Politik Gesundheit Daten Telekommunikation
23.03.2020 - 19:31 Uhr

Corona-Krise: Ex-Innenminister fürchtet Beschneidung von Grundrechten Corona-Krise: Ex-Innenminister fürchtet Beschneidung von Grundrechten Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat in der Corona-Krise vor einem Ausbau des Überwachungsstaats und einer Beschneidung von Grundrechten gewarnt. "Wir müssen uns hüten,...

1 Kommentar 3.477

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Kampf gegen Fake News: Bundesregierung kündigt Eingriffe in soziale Netzwerke an

Politik China Gesundheit Internet
23.03.2020 - 19:20 Uhr

Kampf gegen Fake News: Bundesregierung kündigt Eingriffe in soziale Netzwerke an Kampf gegen Fake News: Bundesregierung kündigt Eingriffe in soziale Netzwerke an Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung will strengere Auflagen für die Betreiber von Online-Netzwerken wie Facebook durchsetzen. "Das Vertrauen der Bürger beruht darauf, dass objektiv berichtet wird", sagte Innenstaatssekretär...

2.857

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Umsetzung von Corona-Maßnahmen: Polizeirechtler befürchtet "Notstandsregime"

Politik Gesundheit Justiz Gesellschaft
23.03.2020 - 19:06 Uhr

Umsetzung von Corona-Maßnahmen: Polizeirechtler befürchtet Notstandsregime Umsetzung von Corona-Maßnahmen: Polizeirechtler befürchtet "Notstandsregime" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Beschluss der Bundesregierung und der Bundesländer zu Kontaktverbot und Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Krise lässt Fragen zur polizeilichen Umsetzung der Maßnahmen aufkommen. "Ausweiskontrollen bedürfen einer...

2.744

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Kabinett bringt Corona-Hilfspaket auf den Weg

Politik Gesundheit Unternehmen
23.03.2020 - 13:00 Uhr

Kabinett bringt Corona-Hilfspaket auf den Weg Kabinett bringt Corona-Hilfspaket auf den Weg Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Bundeskabinett hat ein umfassendes Maßnahmenpaket gegen die Folgen der Coronavirus-Pandemie auf den Weg gebracht. Das teilten Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier...

3.027

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Bundeskabinett beschließt Corona-Hilfspaket

Politik Gesundheit Unternehmen
23.03.2020 - 12:28 Uhr

Bundeskabinett beschließt Corona-Hilfspaket Bundeskabinett beschließt Corona-Hilfspaket Politik Eilmeldung

Das Bundeskabinett hat am Montag ein umfangreiches Maßnahmenpaket gegen die Folgen der Coronavirus-Pandemie auf den Weg gebracht. Es umfasst unter anderem einen Nachtragshaushalt in Höhe...

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Herrmann: "Saftige Strafen" für Verstöße gegen Corona-Maßnahmen

Politik Gesundheit
23.03.2020 - 10:11 Uhr

Herrmann: Saftige Strafen für Verstöße gegen Corona-Maßnahmen Herrmann: "Saftige Strafen" für Verstöße gegen Corona-Maßnahmen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, dass Verstöße gegen die aktuellen Maßnahmen im Kontext der Corona-Krise hart bestraft werden. "Das sind Leute,...

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