Aktuelle News und Nachrichten aus der Politik

Die Zahl der individualisierten Hackerattacken auf Bundesministerien nimmt offenbar zu: Vor allem drei Ministerien sind laut eines Berichts der Wochenzeitung "Die Zeit" derzeit Ziel sogenannter...

2 Kommentare 3.402

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) drängt die Autohersteller beim Dieselgipfel, von ihnen finanzierte Umweltprämien für alle Kunden einzuführen, die von alten auf neue Diesel oder...

3 Kommentare 3.372

Der sogenannte Dieselgipfel, der am Mittwochmittag im Gebäude des Bundesverkehrsministeriums stattfinden sollte, ist offenbar kurzfristig ins Innenministerium verlegt worden. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Die...

1 Kommentar 3.303

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die türkische Regierung scharf kritisiert. "Das Kernproblem bleibt, dass sich die Türkei von der Demokratie entfernt", sagte Gabriel dem Magazin...

3 Kommentare 3.169

Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), hat vor dem sogenannten Dieselgipfel am heutigen Mittwoch in Berlin dem Diesel das Vertrauen ausgesprochen. Er sei davon...

1 Kommentar 3.412

Angesichts unterfinanzierter Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen hat Landesfamilienminister Joachim Stamp (FDP) ein mehrstufiges Rettungsmodell angekündigt. Er wolle "die Kindergärten in vier Phasen zukunftsfähig machen", sagte Stamp...

2.761

Die Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA), Maria Krautzberger, hat die Akteure vor dem sogenannten Dieselgipfel in Berlin zum Handeln im Kampf gegen überhöhte Stickstoffdioxidwerte aufgefordert. "Hauptursache...

1 Kommentar 3.259

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat mehr Personal und eine bessere Infrastruktur für deutsche Gerichte und Staatsanwaltschaften gefordert. Was nützten mehr Polizei und eine höhere Aufklärungsquote,...

1 Kommentar 3.375

Die Linke verliert laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst. Im Wahltrend, den das Institut für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL...

1 Kommentar 2.980

Nach dem Messerangriff von Hamburg hat NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) Forderungen des CDU-Politikers Wolfgang Bosbach zurückgewiesen. Es sei "nicht sinnvoll, ständig nach neuen Gesetzen zu...

1 Kommentar 2.882