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Artikel 61471 bis 61480 von 61777 in Politik

SPD-Linke sieht mit Schulz gute Chancen für Rot-Rot-Grün

Politik Wahlen
22.03.2017 - 07:29 Uhr

SPD-Linke sieht mit Schulz gute Chancen für Rot-Rot-Grün SPD-Linke sieht mit Schulz gute Chancen für Rot-Rot-Grün Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sieht mit dem neuen SPD-Chef Martin Schulz gute Chancen für einen rot-rot-grünen Regierungswechsel im Bund....

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Weber: EU-Vollmitgliedschaft der Türkei "wird es nie geben"

Politik Türkei
22.03.2017 - 07:17 Uhr

Weber: EU-Vollmitgliedschaft der Türkei wird es nie geben Weber: EU-Vollmitgliedschaft der Türkei "wird es nie geben" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Chef der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat einen "Neustart" im europäisch-türkischen Verhältnis gefordert. "Wir müssen endlich dazu stehen, dass es eine Vollmitgliedschaft...

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Bosbach: Wähler wollen Union "auch kämpfen sehen"

Politik Wahlen
22.03.2017 - 07:05 Uhr

Bosbach: Wähler wollen Union auch kämpfen sehen Bosbach: Wähler wollen Union "auch kämpfen sehen" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach fordert angesichts des Höhenfluges von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz von der Union "Leidenschaft": Die Wähler wollten CDU und CSU "auch kämpfen sehen",...

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Bundesregierung entschädigt Opfer des "Schwulenparagrafen"

Politik Justiz Gesellschaft
22.03.2017 - 02:00 Uhr

Bundesregierung entschädigt Opfer des Schwulenparagrafen Bundesregierung entschädigt Opfer des "Schwulenparagrafen" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Kabinett verabschiedet an diesem Mittwoch das Gesetz zur Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern des "Schwulenparagrafen". Aus dem 27-seitigen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums, über den die...

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Strobl warnt Union vor zu schnellem Einstieg in den Wahlkampf

Politik Parteien Wahlen
22.03.2017 - 01:00 Uhr

Strobl warnt Union vor zu schnellem Einstieg in den Wahlkampf Strobl warnt Union vor zu schnellem Einstieg in den Wahlkampf Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat die Union davor gewarnt, zu früh den Bundestagswahlkampf zu eröffnen. "Bis zum 24. September ist es noch ein langer...

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Linke-Chef Riexinger wirft Schulz "postfaktisches Mikadospiel vor"

Politik Parteien
22.03.2017 - 01:00 Uhr

Linke-Chef Riexinger wirft Schulz postfaktisches Mikadospiel vor Linke-Chef Riexinger wirft Schulz "postfaktisches Mikadospiel vor" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nach der Absage von SPD-Chef Martin Schulz an den Koalitionsausschuss in der kommenden Woche übt jetzt auch die Linkspartei scharfe Kritik an Schulz: "Die Taktik...

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Dobrindt lehnt Maut-Ausnahmen in Grenzregionen ab

Politik Straßenverkehr
22.03.2017 - 00:00 Uhr

Dobrindt lehnt Maut-Ausnahmen in Grenzregionen ab Dobrindt lehnt Maut-Ausnahmen in Grenzregionen ab Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung lehnt Zugeständnisse für grenznahe Regionen im laufenden Gesetzgebungsverfahren zur Pkw-Maut strikt ab. Der Bundesrat hatte erst Mitte März in einer Stellungnahme eindringlich vor...

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Wärmerekord: Forscher mahnt rasches Umsteuern in Klimapolitik an

Politik Umweltschutz
21.03.2017 - 22:14 Uhr

Wärmerekord: Forscher mahnt rasches Umsteuern in Klimapolitik an Wärmerekord: Forscher mahnt rasches Umsteuern in Klimapolitik an Politik
über dts Nachrichtenagentur

Stefan Rahmstorf vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung mahnt angesichts des jüngsten globalen Wärmerekords einen schnellen Wandel in der Klimapolitik an. Der Bericht der Weltwetterorganisation (WMO) zeige:...

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Türkische Gemeinde begrüßt AKP-Verzicht auf Wahlkampfauftritte in Deutschland

Politik Türkei Weltpolitik
21.03.2017 - 20:40 Uhr

Türkische Gemeinde begrüßt AKP-Verzicht auf Wahlkampfauftritte in Deutschland Türkische Gemeinde begrüßt AKP-Verzicht auf Wahlkampfauftritte in Deutschland Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Türkische Gemeinde in Deutschland begrüßt, dass Vertreter der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP in der Türkei vor dem Verfassungsreferendum keine Wahlkampfauftritte mehr in Deutschland planen: "Das...

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Bericht: Bundesregierung lehnt mehrere Rüstungsexporte in Türkei ab

Politik Türkei Militär Weltpolitik
21.03.2017 - 18:31 Uhr

Bericht: Bundesregierung lehnt mehrere Rüstungsexporte in Türkei ab Bericht: Bundesregierung lehnt mehrere Rüstungsexporte in Türkei ab Politik

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten mehrere Anträge auf Rüstungsexporte in die Türkei abgelehnt. Dies geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Frage...

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