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Artikel 3741 bis 3750 von 75204 in Politik

Bericht: Reichsbürger-Gruppe soll vor Weihnachten angeklagt werden

Politik Gesellschaft Terrorismus Gewalt Polizeimeldung
06.12.2023 - 18:25 Uhr

Bericht: Reichsbürger-Gruppe soll vor Weihnachten angeklagt werden Bericht: Reichsbürger-Gruppe soll vor Weihnachten angeklagt werden Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die vor einem Jahr bei der größten Razzia der Bundesrepublik festgenommene Reichsbürgergruppe soll sich offenbar bald vor Gericht verantworten. Das berichten die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagausgabe),...

3.252

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NRW-SPD will sofortigen Abschiebestopp für Jesiden erwirken

Politik Irak Asyl
06.12.2023 - 17:23 Uhr

NRW-SPD will sofortigen Abschiebestopp für Jesiden erwirken NRW-SPD will sofortigen Abschiebestopp für Jesiden erwirken Politik
über dts Nachrichtenagentur

In einem Antrag an den NRW-Landtag fordert die SPD-Fraktion einen sofortigen Abschiebestopp für Jesiden. Das berichtet die "Neue Ruhr Neue Rhein Zeitung" (Donnerstagausgabe). Obwohl der...

3.358

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Handelskammer sieht Italien auf dem Weg zur "Energiedrehscheibe"

Politik Italien Energie Wirtschaft
06.12.2023 - 17:06 Uhr

Handelskammer sieht Italien auf dem Weg zur Energiedrehscheibe Handelskammer sieht Italien auf dem Weg zur "Energiedrehscheibe" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Italien ist nach Ansicht der deutsch-italienischen Handelskammer (AHK) auf dem Weg zur "Energiedrehscheibe für ganz Europa". Das sagte Jörg Buck, Chef der unter anderem vom...

3.284

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Frei kritisiert Vorgehen der Ampelkoalition in der Haushaltskrise

Politik Steuern
06.12.2023 - 16:49 Uhr

Frei kritisiert Vorgehen der Ampelkoalition in der Haushaltskrise Frei kritisiert Vorgehen der Ampelkoalition in der Haushaltskrise Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat das Handeln der Ampelkoalition in der Haushaltskrise kritisiert. "Der Advent soll ja eine Zeit...

3.339

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Düring lehnen Kürzungen bei internationalen Hilfen ab

Politik Umweltschutz Steuern
06.12.2023 - 16:01 Uhr

Düring lehnen Kürzungen bei internationalen Hilfen ab Düring lehnen Kürzungen bei internationalen Hilfen ab Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die entwicklungspolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Deborah Düring, hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) in der Haushaltsdebatte widersprochen. Um Lücken im Haushalt für 2024 zu schließen, hatte...

3.395

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Automobilverband gegen Abschaffung klimaschädlicher Auto-Subventionen

Politik Umweltschutz Steuern Industrie Autoindustrie
06.12.2023 - 15:49 Uhr

Automobilverband gegen Abschaffung klimaschädlicher Auto-Subventionen Automobilverband gegen Abschaffung klimaschädlicher Auto-Subventionen Politik
über dts Nachrichtenagentur

In der Debatte um den Bundeshaushalt hat sich die Präsidentin des Bundesverbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, gegen die Kürzung von Steuervorteilen für Dienstwagen und...

3.111

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Klimaschutz: Rehlinger skeptisch bei Abschaffung des Diesel-Privilegs

Politik Steuern Umweltschutz
06.12.2023 - 15:24 Uhr

Klimaschutz: Rehlinger skeptisch bei Abschaffung des Diesel-Privilegs Klimaschutz: Rehlinger skeptisch bei Abschaffung des Diesel-Privilegs Politik
über dts Nachrichtenagentur

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat sich in der Debatte um den Bundeshaushalt 2024 und den Klimaschutz skeptisch gezeigt hinsichtlich der Forderung, das Diesel-Privileg abzuschaffen....

3.183

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Bundesregierung hält 1,5-Grad-Ziel für weiter "in Reichweite"

Politik Umweltschutz
06.12.2023 - 13:42 Uhr

Bundesregierung hält 1,5-Grad-Ziel für weiter in Reichweite Bundesregierung hält 1,5-Grad-Ziel für weiter "in Reichweite" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung hält das 1,5-Grad-Ziel weiter für erreichbar. "Ziel ist es, dass wir das 1,5-Grad-Ziel in Reichweite halten", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am...

3.016

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Bundestag will Essensangebot in seinen Kantinen verbessern

Politik Nahrungsmittel
06.12.2023 - 13:00 Uhr

Bundestag will Essensangebot in seinen Kantinen verbessern Bundestag will Essensangebot in seinen Kantinen verbessern Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das Essensangebot in den Bundestagskantinen soll nach dem Willen der Parlamentsverwaltung besser, fettärmer und nachhaltiger werden. Das geht aus einer internen Mitteilung hervor, über die...

3.028

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Paus überprüft Zeitplan für Kindergrundsicherung

Politik Familien
06.12.2023 - 12:45 Uhr

Paus überprüft Zeitplan für Kindergrundsicherung Paus überprüft Zeitplan für Kindergrundsicherung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) könnte vom geplanten vollständigen Start der Sozialreform gegen Kinderarmut am 1. Januar 2025 abrücken. "Das Bundeskindergrundsicherungsgesetz soll zum 1. Januar 2025...

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