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Artikel 21 bis 30 von 18480 in Politik

Theresa Mays Plan B: Irland-Frage neu verhandeln

Politik Großbritannien
21.01.2019 - 17:52 Uhr

Theresa Mays Plan B: Irland-Frage neu verhandeln Theresa Mays Plan B: Irland-Frage neu verhandeln Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die britische Premierministerin Theresa May will die Irland-Frage mit der EU neu verhandeln, aber auch Gespräche mit den politischen Parteien im eigenen Land darüber führen....

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Von der Leyen verteidigt Beratereinsatz im Ministerium

Politik Militär
21.01.2019 - 16:13 Uhr

Von der Leyen verteidigt Beratereinsatz im Ministerium Von der Leyen verteidigt Beratereinsatz im Ministerium Politik
über dts Nachrichtenagentur

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht den umstrittenen Einsatz externer Berater in ihrem Ministerium als gerechtfertigt an. "Wir haben mit der Bundeswehr und ihren...

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Luksic hält Tempolimit-Plan für "Spitze des Eisbergs"

Politik Straßenverkehr Umweltschutz
21.01.2019 - 15:46 Uhr

Luksic hält Tempolimit-Plan für Spitze des Eisbergs Luksic hält Tempolimit-Plan für "Spitze des Eisbergs" Politik
über dts Nachrichtenagentur

In der Debatte über ein Tempolimit auf Autobahnen hat der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, alle Pläne der Regierungskommission zügig auf den...

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FDP kritisiert hohen Papierverbrauch der Bundesregierung

Politik 21.01.2019 - 15:12 Uhr

FDP kritisiert hohen Papierverbrauch der Bundesregierung FDP kritisiert hohen Papierverbrauch der Bundesregierung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die FDP im Bundestag hat den hohen Papierverbrauch der Bundesregierung kritisiert. "Die Bundesregierung verbraucht Millionen über Millionen Blatt Papier. Das Faxgerät ist im alltäglichen Gebrauch....

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FDP nennt Bilanz zu Asylbewerber-Ausreisen "Armutszeugnis"

Politik Asyl
21.01.2019 - 14:47 Uhr

FDP nennt Bilanz zu Asylbewerber-Ausreisen Armutszeugnis FDP nennt Bilanz zu Asylbewerber-Ausreisen "Armutszeugnis" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die FDP-Innenpolitikerin Linda Teuteberg hat es als "Armutszeugnis" für deutsche Behörden bezeichnet, dass laut Bundesinnenministerium weniger als 25 Prozent der ausreisepflichtigen Asylsuchenden tatsächlich ausgewiesen werden....

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Falsche Angaben im Asylverfahren weiterhin nicht strafbar

Politik Asyl Integration
21.01.2019 - 13:01 Uhr

Falsche Angaben im Asylverfahren weiterhin nicht strafbar Falsche Angaben im Asylverfahren weiterhin nicht strafbar Politik
über dts Nachrichtenagentur

Falsche Angaben von Asylbewerbern zu ihrer Identität oder Staatsangehörigkeit werden auch weiterhin nicht unter Strafe gestellt. Das berichtet die "Welt" (Dienstagsausgabe). Demnach können Alter oder...

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Bayern zahlt Rekordsumme in Länderfinanzausgleich

Politik 21.01.2019 - 12:49 Uhr

Bayern zahlt Rekordsumme in Länderfinanzausgleich Bayern zahlt Rekordsumme in Länderfinanzausgleich Politik
über dts Nachrichtenagentur

Das wirtschaftliche Gefälle zwischen den Bundesländern wird immer größer: So hat Bayern 2018 die Rekordsumme von 6,7 Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich eingezahlt, 785 Millionen...

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Von der Leyen: Marine muss Gorch-Fock-Fall aufklären

Politik Militär Schifffahrt
21.01.2019 - 12:43 Uhr

Von der Leyen: Marine muss Gorch-Fock-Fall aufklären Von der Leyen: Marine muss Gorch-Fock-Fall aufklären Politik
über dts Nachrichtenagentur

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat im Fall der Gorch Fock den Druck auf die Marine erhöht, die Kostenexplosion und den Korruptionsfall aufzuklären. "Die...

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Staatsrechtler uneins über "Prüffall"-Erklärung zur AfD

Politik Geheimdienste Parteien
21.01.2019 - 12:36 Uhr

Staatsrechtler uneins über Prüffall-Erklärung zur AfD Staatsrechtler uneins über "Prüffall"-Erklärung zur AfD Politik
über dts Nachrichtenagentur

Dass der Bundesverfassungsschutz die AfD öffentlich zum "Prüffall" erklärt hat, ist unter Staatsrechtlern umstritten. Die Behörde sei "zur Öffentlichkeitsarbeit befugt, auch außerhalb der jährlichen Verfassungsschutzberichte",...

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Altmaier: Harter Brexit kann noch verhindert werden

Politik Großbritannien
21.01.2019 - 12:04 Uhr

Altmaier: Harter Brexit kann noch verhindert werden Altmaier: Harter Brexit kann noch verhindert werden Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zeigt sich optimistisch, dass ein harter Brexit vermieden werden kann. Es komme darauf an, welche Vorschläge die britische Premierministerin Theresa May...

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