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Artikel 11 bis 20 von 71238 in Politik

Linnemann hält CDU für bereit für Neuwahlen

Politik Parteien
28.11.2023 - 23:01 Uhr

Linnemann hält CDU für bereit für Neuwahlen Linnemann hält CDU für bereit für Neuwahlen Politik
über dts Nachrichtenagentur

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält seine Partei im Falle von Neuwahlen für bereit zum Regieren. "Wenn es dazu kommt, wären wir bereit", sagte Linnemann der Sendung...

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Netanjahu nennt Kritik von Macron und Sanchez "völlig inakzeptabel"

Politik Israel Palästinensergebiete Frankreich Spanien Militär
28.11.2023 - 20:34 Uhr

Netanjahu nennt Kritik von Macron und Sanchez völlig inakzeptabel Netanjahu nennt Kritik von Macron und Sanchez "völlig inakzeptabel" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich die Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez an der Kriegsführung in Gaza...

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Netanjahu will Gaza "entmilitarisieren" und "entradikalisieren"

Politik Israel Palästinensergebiete Militär
28.11.2023 - 19:22 Uhr

Netanjahu will Gaza entmilitarisieren und entradikalisieren Netanjahu will Gaza "entmilitarisieren" und "entradikalisieren" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu strebt nach der Zerstörung der Hamas eine radikale Umgestaltung des Gazastreifens nach dem Vorbild Deutschlands nach 1945 an. "Nach dem...

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Schuldenbremse: Wegner kontert Merz-Kritik

Politik Steuern Parteien
28.11.2023 - 18:51 Uhr

Schuldenbremse: Wegner kontert Merz-Kritik Schuldenbremse: Wegner kontert Merz-Kritik Politik
über dts Nachrichtenagentur

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Kritik des CDU-Parteichefs Friedrich Merz an seinen Äußerungen zur Schuldenbremse gekontert. "Ich habe eine klare Haltung: Die...

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Demir will Behinderte nicht von Einbürgerung ausschließen

Politik Integration Gesellschaft
28.11.2023 - 18:04 Uhr

Demir will Behinderte nicht von Einbürgerung ausschließen Demir will Behinderte nicht von Einbürgerung ausschließen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Anders als bislang im Entwurf zur Reform des Einbürgerungsrechts vorgesehen, will die SPD Menschen mit Behinderung und Bürgergeldempfänger auch künftig nicht von Einbürgerungen ausschließen. "Mehr...

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Kiesewetter wirbt für Einladung der Ukraine zu Nato-Gipfel 2024

Politik Ukraine Militär
28.11.2023 - 16:21 Uhr

Kiesewetter wirbt für Einladung der Ukraine zu Nato-Gipfel 2024 Kiesewetter wirbt für Einladung der Ukraine zu Nato-Gipfel 2024 Politik
über dts Nachrichtenagentur

CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat zu Beginn des Nato-Außenministertreffens die Mitgliedsstaaten zu einer deutlichen Ausweitung der Ukrainehilfen und einer Einladung der Ukraine in die Nato im...

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EU-Kommission legt Maßnahmenpaket für Ausbau der Stromnetze vor

Politik Energie Umweltschutz
28.11.2023 - 16:00 Uhr

EU-Kommission legt Maßnahmenpaket für Ausbau der Stromnetze vor EU-Kommission legt Maßnahmenpaket für Ausbau der Stromnetze vor Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die EU-Kommission hat ein Maßnahmenpaket vorgelegt, mit dem das europäische Stromnetz deutlich ausgebaut werden soll. So soll etwa eine langfristigere Netzplanung auch die Nachfrage Branchen...

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Büning fordert SPD zu mehr Einsatz für soziale Gerechtigkeit auf

Politik Gesellschaft
28.11.2023 - 15:39 Uhr

Büning fordert SPD zu mehr Einsatz für soziale Gerechtigkeit auf Büning fordert SPD zu mehr Einsatz für soziale Gerechtigkeit auf Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, hat den Koalitionspartner SPD zu einem deutlicheren Einsatz für soziale Gerechtigkeit aufgefordert. "Grundsätzlich haben wir schon festgestellt: Wir...

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Gaza: UNRWA weist Vorwürfe zu Hilfslieferungen zurück

Politik Israel Palästinensergebiete Militär Terrorismus
28.11.2023 - 15:24 Uhr

Gaza: UNRWA weist Vorwürfe zu Hilfslieferungen zurück Gaza: UNRWA weist Vorwürfe zu Hilfslieferungen zurück Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Leiter des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA), Philippe Lazzarini, hat dem Vorwurf widersprochen, die Hamas habe von Hilfslieferungen der Organisation profitiert. "Wir...

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Wüst wirft Scholz Verunsicherung der Bevölkerung vor

Politik 28.11.2023 - 14:30 Uhr

Wüst wirft Scholz Verunsicherung der Bevölkerung vor Wüst wirft Scholz Verunsicherung der Bevölkerung vor Politik
über dts Nachrichtenagentur

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat mit scharfer Kritik auf die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert. "Mit dieser Regierungserklärung hat der Bundeskanzler die Verunsicherung...

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