Weil: Verfassungsschutzchef wird zur Belastung

Politik Proteste


Weil: Verfassungsschutzchef wird zur Belastung

08.09.2018 - 01:00 Uhr

Weil: Verfassungsschutzchef wird zur Belastung Weil: Verfassungsschutzchef wird zur Belastung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil hat erhebliche Zweifel, ob Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen seinem Amt noch gewachsen ist. "Bei mir mehren sich die Fragezeichen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Dass Maaßen an "Hetzjagden" auf Ausländer in Chemnitz zweifele und gezielte Falschinformationen vermute, ohne unverzüglich Beweise vorzulegen, sei irritierend: "Ansonsten schürt er mit solchen Äußerungen den Verdacht, dass er sich schützend vor Rechtsextreme stellt", kritisierte Weil.

Er forderte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) als Vorgesetzten von Maaßen auf, schnell für Klarheit zu sorgen. Maaßens‘ Kontakte zur AfD seien "mehr als mysteriös". Laut einer AfD-Aussteigerin soll der Verfassungsschutzchef bei zwei Treffen mit der früheren AfD-Chefin Frauke Petry der Partei Empfehlungen für den Umgang mit Rechtsextremisten in den eigenen Reihen gegeben haben, was Maaßen und Petry als falsch zurückweisen. "Ich halte es für höchst fragwürdig, wenn auch nur der Anschein erweckt wird, dass potenzielle Beobachtungsobjekte des Bundesamtes für Verfassungsschutz eine eingehende Beratung durch diese Behörde erhalten", sagte Ministerpräsident Weil. Maaßen werde mehr und mehr zu einer Belastung für das eigene Amt. Dabei müsse eine Behörde wie der Verfassungsschutz "über jeden Verdacht erhaben sein".

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Weil: Verfassungsschutzchef wird zur Belastung"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Weil: Verfassungsschutzchef wird zur Belastung"
vorhanden.