Wehrbeauftragte stellt Mali-Einsatz infrage

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat nach den jüngsten Schikanen der malischen Regierung die Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes infrage gestellt. "Das Mandat des Deutschen Bundestages ist hinreichend flexibel und sieht bei Bedarf eine Aufstockung, aber auch einen Rückzug der Kräfte vor", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Eine entscheidende Frage sei, "ob der Auftrag überhaupt noch erfüllt werden kann".

Wichtig sei nun, "sich auf alle Eventualitäten frühzeitig und bestmöglich vorzubereiten", so Högl. Der Einsatz in dem westafrikanischen Land findet unter Führung der Vereinten Nationen statt und trägt den Namen Minusma. Högl fügte hinzu: "Die sicherheitspolitische Lage in Mali ist äußerst schwierig."

Es sei "der größte und gefährlichste Einsatz für die Bundeswehr", so die Wehrbeauftragte. Die Sicherheit der Soldaten müsse an erster Stelle stehen. "Es muss alles getan werden, um auch in dieser angespannten Lage den bestmöglichen Schutz zu gewährleisten."

Dabei stimmten sie die Entwicklungen der letzten Wochen und Monate und "das Verhalten der malischen Militärregierung gegenüber den internationalen Truppen der UN-Mission Minusma, so auch gegenüber unserem Bundeswehrkontingent, sorgenvoll", sagte die SPD-Politikerin dem RND. Vor diesem Hintergrund müsse die Bundesregierung das Für- und Wider der Fortführung des Einsatzes "unter Berücksichtigung der täglich wechselnden Entscheidungen der Machthaber in Mali in Abstimmung mit unseren Bündnispartnern fortlaufend und offen überprüfen". Die Bundeswehr ist an Minusma mit mehr als 1.000 Soldaten beteiligt. Erst im Mai wurde der Einsatz vom Bundestag um ein Jahr verlängert. <P>Allerdings gab es bereits damals kontroverse Debatten über den Sinn des Engagements. Denn Restriktionen der dortigen Regierung erschweren es erheblich.