Wahlrechtsreform steht vor endgültigem Aus

Politik Wahlen


Wahlrechtsreform steht vor endgültigem Aus

14.04.2020 - 07:16 Uhr

Wahlrechtsreform steht vor endgültigem Aus Wahlrechtsreform steht vor endgültigem Aus Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Bemühungen, mit einem neuen Wahlrecht eine weitere Aufblähung des Bundestages zu verhindern, stehen kurz vor dem endgültigen Scheitern. Die von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) angeregte "Notlösung", nur für die nächste Bundestagswahl eine Deckelung der Mandatszahlen festzulegen, stößt inzwischen auch in der Unionsfraktion auf Ablehnung, berichtet die "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe). "Die Notlösung hat keine Chance, weil keine Fraktion jetzt eine Grundgesetzänderung durchführen will", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, der Zeitung.

Dieses Thema müsse später "in aller Ruhe" angegangen werden. Der Bundestag sei auch in dieser Größe handlungsfähig.

Facebook Twitter Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Wahlrechtsreform steht vor endgültigem Aus"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Wahlrechtsreform steht vor endgültigem Aus"
vorhanden.