Von Notz kritisiert Datenspeicherpraxis bei Sicherheitsbehörden

Politik Daten


Von Notz kritisiert Datenspeicherpraxis bei Sicherheitsbehörden

30.08.2017 - 17:01 Uhr

Von Notz kritisiert Datenspeicherpraxis bei Sicherheitsbehörden Von Notz kritisiert Datenspeicherpraxis bei Sicherheitsbehörden Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat angesichts der Affäre um den nachträglichen Entzug von G20-Akkreditierungen für Journalisten Defizite bei der Speicherung von Daten beim Bundeskriminalamt und anderen Sicherheitsbehörden beklagt. "Es erscheint naheliegend, dass in Datenbanken der Sicherheitsbehörden strukturelle Probleme vorliegen und zigtausende Bürger rechtswidrig gespeichert werden", sagte er der "Berliner Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Die anstehende Reform der polizeilichen IT-Systeme mit dem Ziel der Zusammenführung von Daten "sollte deshalb umgehend gestoppt" werden.

"Sollte sich die strukturelle Fehlerhaftigkeit der Einzeldaten bestätigen, wäre es verheerend, sie auch noch zu einer gigantischen Gesamtdatenbank zusammen zu schließen", mahnte von Notz. "Sonst würden sich die Datenschutzrisiken auf rechtswidrig unzulässige Weise potenzieren." Das Bundesinnenministerium hatte zuvor eingeräumt, dass fünf Journalisten die Akkreditierung zu Unrecht entzogen worden sei und unter anderem Fehler bei der BKA-Datenspeicherung dafür verantwortlich gemacht. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sprach von "schwerwiegenden Vorwürfen" und forderte eine sorgfältige Aufklärung.

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Von Notz kritisiert Datenspeicherpraxis bei Sicherheitsbehörden"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden


Kommentar von moses1972
30.08.2017 22:04 Uhr

Die Datenspeicherung muss sich auch bei Sicherheitsbehörden an geltende Gesetze und Vorschriften halten. Falls das nicht so sein sollte muss man dagegen vorgehen.

Kommentar von Freddie32
30.08.2017 18:51 Uhr

wenn dies wirklich der fall ist das einige bürger rechtswidrig gespeichert sind muss das natürlich behoben und koffigiert werden denn das geht nicht in Ordnung.