Von der Leyen will weiter europ├Ąische Ausschreibung f├╝r Kampfschiff

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Von der Leyen will weiter europ├Ąische Ausschreibung f├╝r Kampfschiff

15.04.2018 - 05:00 Uhr

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├╝ber dts Nachrichtenagentur

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Forderungen nach einem vorzeitigen Abbruch des europ├Ąischen Vergabeverfahrens zum Bau des neuen Mehrzweckkampfschiffs (MKS) 180 zur├╝ckgewiesen. Das Wehrressort halte "unver├Ąndert an dem laufenden Vergabeverfahren fest, um dem Mehrzweckkampfschiff der Klasse 180 ein leistungsf├Ąhiges und ├╝ber den Lebenszyklus wirtschaftliches Waffensystem zu realisieren", sagte ein Sprecher der "Welt am Sonntag". Das Ministerium strebe auch "kein Government-to-Government-Abkommen" mit den Niederlanden ├╝ber den Bau des MKS 180 an.

Auch Schleswig-Holsteins Ministerpr├Ąsident Daniel G├╝nther (CDU) sagte der "Welt am Sonntag": "Ich sehe keine politische Notwendigkeit, den Wettbewerb vorzeitig zu beenden." Zuvor waren Forderungen nach einem Abbruch des Vergabeverfahrens laut geworden. So hatte die IG Metall eine Aussetzung des internationalen Verfahrens mit der Begr├╝ndung verlangt, im Koalitionsvertrag von Union und SPD sei der ├ťberwasserschiffbau als deutsche Schl├╝sselindustrie verankert. Auch aus Reihen der Fraktionen von CDU und SPD waren Rufe nach einer R├╝ckkehr "zu nationalen Vergabeverfahren" laut geworden. Nach Ansicht des Ministeriums begr├╝ndet die Einstufung als nationale Schl├╝sseltechnologie allerdings keinen Automatismus, europ├Ąisches Vergaberecht nicht anzuwenden. Der Gesch├Ąftsf├╝hrer von German Naval Yards Kiel (GNYK), neben dem Konsortium aus der niederl├Ąndischen Damen-Werft und Blohm & Voss aus Hamburg einer der beiden verbliebenen Wettbewerber, zeigte sich irritiert von Forderungen nach einem Abbruch des Wettbewerbs. "Von Abbruch war in unseren Gespr├Ąchen mit dem Auftraggeber nie die Rede. Im Gegenteil: Uns wurde stets versichert, dass der Wettbewerb regul├Ąr weitergef├╝hrt wird", sagte Kahl in der "Welt am Sonntag". Er f├╝gte hinzu: "Wir erwarten daher, dass der Wettbewerb unter fairen Bedingungen weiterl├Ąuft. Wir haben viel Zeit, Geld und M├╝he investiert und wollen den Wettbewerb nun nat├╝rlich auch gewinnen!" Der Haushaltsexperte Tobias Lindner von den Gr├╝nen pl├Ądierte f├╝r ein europ├Ąisches Vorgehen. "Nationale Vergaben k├Ânnen nur in Ausnahmef├Ąllen Sinn machen", sagte Lindner. "Das Projekt MKS 180 wird der Lackmustest, ob das Ministerium die Neuausrichtung zu mehr Wettbewerb durchh├Ąlt - oder zur├╝ckf├Ąllt in alte industriepolitische Muster." Das Wehrressort will zun├Ąchst vier MKS 180 bestellen. Als Kostenrahmen sind 3,5 Milliarden Euro vorgegeben. Zuletzt war das Konsortium von Thyssenkrupp Marine Systems und L├╝rssen vom Vergabeverfahren ausgeschlossen worden.

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