Von der Leyen will Auslandseinsätze um ein Jahr verlängern

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dringt darauf, die Auslandseinsätze der Bundeswehr unabhängig vom Stand der Regierungsbildung um ein weiteres Jahr zu verlängern. "Ich werde in einigen Wochen mit allen Fraktionen über die Verlängerung der Bundeswehreinsätze sprechen", sagte die CDU-Politikerin der Funke-Mediengruppe. "Ich würde es begrüßen, wenn wir die Einsätze im Frühjahr verlängern - und zwar nicht nur für drei Monate, sondern wieder im üblichen Rhythmus für ein Jahr."

Die Partner der Deutschen verließen sich darauf, dass die Bundeswehr in diesen Einsätzen weiter zu ihnen stehe. Außerdem bräuchten die Soldaten eine klare Rechtsgrundlage. Von der Leyen sprach sich auch für eine Verlängerung des umstrittenen Bundeswehr-Einsatzes im Nordirak aus. Die Mission sei erfolgreich, sagte sie. "Wir haben die Peschmerga so ausgerüstet und ausgebildet, dass sie ihre Heimat freikämpfen konnten." Von der Leyen bedauerte, dass Kurden-Präsident Masud Barzani entgegen vieler Ratschläge ein Referendum über einen unabhängigen Kurden-Staat auf den Weg gebracht habe. "Die Aufgabe, den IS zu bekämpfen und den Irak zu stabilisieren, ist noch nicht beendet", sagte sie. Die großen Einsätze der Bundeswehr seien neben Afghanistan und Mali auch der Irak. "In allen dreien stehen wir mit unseren Partnern im Kampf gegen den Terror", so von der Leyen. "Wir tragen unseren Teil dazu bei, unsere Nachbarschaft zu stabilisieren." Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich gegen einen Abzug der US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. So lange das Ziel einer atomwaffenfreien Welt international noch kein Konsens sei, dürfe Deutschland "die Verantwortung für die gemeinsame Sicherheit nicht auf andere abwälzen", sagte die CDU-Politikerin der Funke-Mediengruppe. "In der Nato trägt jeder Bündnispartner seinen Teil der Verantwortung - auch Deutschland." Sie gehe nicht davon aus, dass sich daran in einer neuen Regierung etwas ändere.