Von der Leyen: NATO-Engagement ist mehr als nur Geld

Der Kritik der USA an zu geringen Militärausgaben der Europäer wollen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihre niederländische Amtskollegin Ank Bijleveld-Schouten stärker gemeinsam entgegentreten. Bei den NATO-Einsätzen der Bundeswehr gehe es nicht nur um Geld: "Entscheidend ist, was rausspringt für die NATO", sagte von der Leyen dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Das NATO-Engagement im Baltikum wäre nicht möglich ohne Deutschland und die Niederlande.

"Es geht darum, wer leistet praktisch was für die gemeinsame Sicherheit in der NATO: Wer bestückt die Kommandos, wer stellt Truppen etwa für Afghanistan oder die Schnelle Speerspitze der Allianz. Da haben wir beide einen sehr guten Ruf", so die CDU-Politikerin weiter. Bijleveld-Schouten sagte, dass die Debatte über das Zwei-Prozent-Ziel nicht zwischen den NATO-Partnern stehen sollte. "Seit 70 Jahren stehen wir entschlossen zum Bündnis. Wenn jetzt unser neuer Kollege aus den USA kommt, sagen wir ihm, dass auch die Botschaft der Einigkeit sehr wichtig ist für die NATO", so die niederländische Verteidigungsministerin weiter. Der erst vergangene Woche ernannte neue US-Verteidigungsminister Mark Esper nimmt erstmals an dem Ministertreffen teil. Der Anteil von Verteidigungsausgaben am Inlandsprodukt der Niederlande beträgt aktuell 1,35 Prozent, der von Deutschland beträgt 1,36 Prozent. Die NATO hatte auf ihrem Gipfel in Wales 2014 beschlossen, dass alle 29 Mitglieder ihre Militärausgaben bis 2024 "in Richtung zwei Prozent" steigern sollten. Deutschland hat seither seine Ausgaben um 40 Prozent gesteigert, die Niederlande ihre um über 30 Prozent. Deutschland und die Niederlande arbeiten militärisch seit 1995 immer enger zusammen, das Heer und die Marine sind großenteils integriert, Truppen an die NATO stellen beide gemeinsam. Künftig wollen beide Länder auch im Bereich Cyber-Sicherheit und Digitalisierung eng kooperieren.