Vizekanzler pocht auf Grundrenten-Einigung

Politik Steuern


Vizekanzler pocht auf Grundrenten-Einigung

09.11.2019 - 05:00 Uhr

Vizekanzler pocht auf Grundrenten-Einigung Vizekanzler pocht auf Grundrenten-Einigung Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) pocht auf eine Einigung bei der Grundrente an diesem Wochenende. "Wir dürfen das Problem nicht länger vertagen. Die Regierung muss das jetzt hinbekommen", sagte der Vizekanzler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben).

"Wer immer Vollzeit zum Mindestlohn gearbeitet hat, ist bislang als Rentner trotzdem auf staatliche Hilfe angewiesen. Das widerspricht jedem Leistungsgedanken." Auf die Frage, ob eine Fortsetzung der Großen Koalition ohne Grundrenten-Einigung vorstellbar sei, antwortete Scholz: "Eine Regierung ist kein Selbstzweck, sondern sie ist dazu da, das Land zu führen und die drängenden Probleme zu lösen." Der Vizekanzler äußerte sich zurückhaltend, was Forderungen aus der Union angeht, in Zusammenhang mit der Grundrente auch steuerliche Entlastungen für Unternehmen auf den Weg zu bringen, schloss ein solches Koppelgeschäft aber auch nicht aus. "Wir reden über Einkommen im Alter", so der SPD-Politiker. Es sei nicht klug, laufende Verhandlungen zu kommentieren. "Am Ende brauchen wir eine gute Lösung im Sinne aller Betroffenen."

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Vizekanzler pocht auf Grundrenten-Einigung"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Vizekanzler pocht auf Grundrenten-Einigung"
vorhanden.