Viele Kliniken nutzen offenbar weiter Schlupflöcher zur Doppelabrechnung von Pflegekosten. "Viele Krankenhäuser tricksen weiter und rechnen doppelt ab", sagte Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes, am Montag. Nach AOK-Angaben rechnen insbesondere private Klinikkonzerne im Pflegebudget nicht nur Kosten für Mitarbeiter mit pflegerischer Qualifikation an, sondern auch Kosten für nicht-pflegerisches Personal wie Ergotherapeuten oder ungelernte Hilfskräfte.
Außerdem werden Personalkosten für Pflegekräfte aus dem medizinisch-technischen Funktionsdienst im Pflegebudget aufgeführt, die bereits über die Fallpauschalen finanziert werden. Dadurch komme es zu einer Doppelfinanzierung der Personalkosten im großen Stil, so die AOK. Ende Oktober wurde ein Kompromiss zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern geschlossen. Dieser sieht vor, dass die Bereinigung der Doppelfinanzierung, die laut Krankenassen inzwischen eine Überzahlung in der Größenordnung von rund 800 Millionen Euro erreicht hat, "nur" in Höhe von 200 Millionen Euro erfolgt, dafür aber die Abgrenzungsvorgaben für das zu verhandelnde Pflegebudget künftig strikt eingehalten werden.
