Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) aufgefordert, die Luftmesswerte 2018 möglichst schnell vorzulegen, um Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zu verhindern. "Entscheidend sind die Messwerte von 2018. Das Bundesumweltministerium muss die vorlegen - und zwar so rechtzeitig, dass manche Fahrverbote gar nicht erst in Kraft treten", sagte Scheuer dem Nachrichtenmagazin Focus. "Das muss ganz schnell Anfang 2019 geschehen. Das ist ja keine Hexerei."
Anfang kommenden Jahres sollen erste flächendeckende Diesel-Fahrverbote in Kraft treten. Scheuer sagte, zunächst werde die Bundesregierung jetzt klarstellen, wann Fahrverbote verhältnismäßig sind. Nämlich nicht bereits, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid nur knapp überschritten werde, sondern erst ab 50 Mikrogramm. Scheuer gab sich optimistisch, dass die Umtauschprämien der Hersteller zügig zu einer Flottenerneuerung führen und "messbar die Luftqualität verbessern". Einige der sogenannten Intensivstädte würden dann unter den Wert von 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid fallen, sagte Scheuer dem Focus: "Eng dran ist zum Beispiel Ludwigsburg mit aktuell 51 Mikrogramm Stickstoffdioxid. Mit Flottenerneuerung und beispielsweise Umrüstung der Dieselbusse kommen wir unter die 50 Mikrogramm - und letztendlich auch unter den Grenzwert." Scheuer deutete an, dass es auch in Stuttgart, wo ab kommendem Jahr Fahrverbote drohen, nach Vorabinformationen erhebliche Verbesserungen gebe.
