US-Kongress überstimmt Trumps Veto gegen Verteidigungshaushalt

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US-Kongress überstimmt Trumps Veto gegen Verteidigungshaushalt

01.01.2021 - 20:53 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Der US-Kongress hat erstmals in der Amtszeit von Präsident Donald Trump und 19 Tage vor deren Ende ein Veto desselben überstimmt - was auch direkte Folgen für die in Deutschland stationierten US-Soldaten hat. Der von den Republikanern kontrollierte Senat traf sich in einer seltenen Sitzung am Neujahrstag und stimmte mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit dafür, das Veto des Präsidenten auszuhebeln. Das Repräsentantenhaus hatte zuvor schon entsprechend abgestimmt, wobei dies aufgrund der demokratischen Mehrheit weniger überraschend war.

Doch auch da zeigte sich schon, dass viele Republikaner gegen den Präsidenten aus ihrem eigenen Lager votierten. Das Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt sieht ein Budget von etwa 740 Milliarden US-Dollar vor. Pikanter ist allerdings eine Regelung im Vertragswerk, wonach der von Trump geplante massive Abzug von US-Soldaten aus Deutschland vorerst blockiert wird.

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