Union gegen "Corona-Soli" zur Stabilisierung der GKV-Beiträge

Politik Gesundheit


Union gegen "Corona-Soli" zur Stabilisierung der GKV-Beiträge

23.11.2020 - 15:23 Uhr

Union gegen Corona-Soli zur Stabilisierung der GKV-Beiträge Union gegen "Corona-Soli" zur Stabilisierung der GKV-Beiträge Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag weist den von den SPD-Ministerpräsidenten ins Spiel gebrachten neuen Solidaritätszuschlag zur Stabilisierung der Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung zurück. "Wir lehnen einen solchen Solidaritätszuschlag entschieden ab", sagte Andreas Jung, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion, der "Welt" (Dienstagausgabe). Man habe bereits dafür gesorgt, dass die gesetzliche Krankenversicherung weiter gestärkt werde, indem sich der Steuerzuschuss für 2021 um weitere fünf Milliarden Euro erhöhe.

Die SPD-Ministerpräsidenten hatten in einem Beschluss-Entwurf für das Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch den Bund aufgefordert, zu prüfen, wie eine steuerfinanzierte Stabilisierung der Beiträge aussehen könnte, damit die "durch die Corona-Pandemie im Gesundheitswesen verursachten Mehrkosten nicht einseitig durch die gesetzlich Versicherten abgefedert werden" müssten. Als Möglichkeit wird in dem Papier ein Solidaritätszuschlag genannt. Auch ein Sprecher des SPD-geführten Bundesfinanzministeriums hatte am Montag einen Corona-Soli auf Nachfrage nicht ausschließen wollen.

Facebook Twitter Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Union gegen "Corona-Soli" zur Stabilisierung der GKV-Beiträge"

Es sind noch keine Kommentare zu
"Union gegen "Corona-Soli" zur Stabilisierung der GKV-Beiträge"
vorhanden.